Die Provinz Zhejiang im Osten Chinas ist eines der wirtschaftlichen Zentren des Yangtse Deltas. Das BIP der Provinz lag im Jahre 2005 landesweit an vierter Stelle, die Provinz hat eine Bevölkerung von 48 Millionen und der große Industriesektor trägt mit ungefähr 46% zum BIP bei.

Die beeindruckenden Leistungen im Bereich der industriellen Produktion haben zu einer starken Umweltbelastung geführt. Wasser- und Luftverschmutzung nehmen fortwährend zu. Von besonderer Bedeutung sind die großen Mengen an Sonderabfällen, die durch verschiedene Industriesektoren erzeugt werden. Besonders zu nennen sind hier die Industriezweige Petrochemie, Arzneimittel, Chemikalien, Maschinenanlagen, Textilien und Elektrotechnik. Trotz jährlicher Statistiken bleibt es weitestgehend unklar, wie groß die Menge der erzeugten Sonderabfälle wirklich ist. Einschlägige Daten der offiziellen jährlichen Statistiken unterschätzen offensichtlich das wahre Ausmaß der erzeugten Sonderabfälle. Die Behandlung und Entsorgung dieser Abfälle entspricht i. A. nicht den internationalen Standards, was ebenfalls zu Problemen führen kann. Weil es nicht genügend adäquate Entsorgungsmöglichkeiten gibt, müssen viele Unternehmen ihre Sonderabfälle auf dem eigenen Grundstück deponieren. Zurzeit stehen in Zhejiang nur ein abgegrenzter Bereich auf einer Hausmülldeponie und wenige Müllverbrennungsanlagen für die Entsorgung von Sonderabfällen zur Verfügung.

Das bedeutet, dass zurzeit ein Großteil der in Zhejiang erzeugten industriellen Sonderabfälle nicht adäquat entsorgt wird.

Zhejiang ist typisch für die Situation in anderen chinesischen Provinzen. In Anbetracht der dynamischen Entwicklung in Zhejiang wurde die Provinz für die Durchführung des deutsch-chinesischen Pilotprogrammes ausgewählt. Es wird ein dem neuesten Stand der Technik entsprechendes Managementsystem für Sonderabfälle aufgebaut, parallel werden auf verschiedenen Hierarchieebenen der Umweltverwaltung Zentren für Sonderabfallwirtschaft eingerichtet, um die nötigen institutionellen Kapazitäten aufzubauen.

Das Programm besteht aus zwei sich ergänzenden Komponenten: die eine fördert den Aufbau einer geregelten Sonderabfallwirtschaft, die andere ist auf die Förderung der ökoeffizienten Produktion ausgerichtet.

Die Grundidee des Programms besteht darin, das Sonderabfall-Problem mit einem integrierten Ansatz anzugehen. Zunächst muss die Erzeugung von Sonderabfällen minimiert werden. Hierfür stellt das Programm der Industrie modernste Instrumente des Umweltmanagements zur Verfügung, die gleichzeitig zu mehr Effizienz und damit einer Verminderung der Kosten führen. Gefährliche Rückstände, die weder vermieden noch recycled werden können, müssen effizient behandelt und entsorgt werden. Der deutsche Beitrag unterstützt   das   Zentrum  für   Sonderabfallwirt-
schaft Zhejiang, eine Unterabteilung der Umweltverwaltung auf Provinzebene, beim Aufbau einer geregelten Sonderabfallwirtschaft. Ein detailliertes Schulungskonzept für alle Interessensvertreter, z.B. für die städtischen Zentren für Sonderabfallwirtschaft, andere beteiligte Regierungsabteilungen, Abfallerzeuger und Abfallentsorgungsunternehmen, wurde ausgearbeitet. Das Schulungskonzept beinhaltet formale Trainingseinheiten und Training-on-the-job mit Unternehmensbesuchen, Training-of-Trainer Konzepten (Ausbildung von zukünftigen Ausbildern) und Studienreisen nach Deutschland.

Spezialisten der GTZ berieten bei der Überprüfung des Regelwerks und schlugen Änderung an der Verordnung zu Sonderabfällen (Solid Waste Ordinance) auf Provinzebene vor. Da der aktuelle Staatliche Sonderabfallkatalog nicht für den täglichen Gebrauch geeignet ist, hat die GTZ bei der Entwicklung eines Referenzsystems für Sonderabfälle, das auf dem europäischen Abfallverzeichnis beruht, geholfen.

Um die Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen effizienter zu gestalten, wird ein internetbasiertes Managementinformationssystem zur Erfassung, Behandlung und Entsorgung von Sonderabfällen aufgebaut. Es soll die Behörden in die Lage versetzen, Abfalltransporte zu überwachen, Abfalltransfers zu bewilligen, Informationen der Industrie über ihre Abfallproduktion zu überprüfen und Daten für statistische Zwecke zu sammeln.

Mit Hilfe des GTZ Programmes wird ein Masterplan für den Aufbau von Einrichtungen zur Abfallentsorgung in Zhejiang ausgearbeitet. Um Daten über das wahre Aufkommen von Sonderabfällen zu erhalten, werden neben den offiziellen Statistiken auch sekundäre Daten verwendet.

Das GTZ Programm beschäftigt sich auch mit dem Problem der Klärschlammentsorgung in Zhejiang. Schulungen und Workshops wurden organisiert, und für die Stadtverwaltungen wurde ein Vorschlag zu Entsorgung und Umgang mit Klärschlamm ausgearbeitet.

Das GTZ Programm geht davon aus, dass bis zum Ende des Programms in Zhejiang die Grundlage für ein geregeltes Entsorgungssystem für Sonderabfälle gelegt sein wird. Mitarbeiter des Sonderabfallmanagementzentrums und anderer Einrichtungen werden über ein ausreichendes Fachwissen zum Management von Sonderabfällen verfügen.

Die  Mitarbeiter  der   Sonderabfallmanagement-
zentren auf Provinz- und Stadtebene haben an verschiedenen wichtigen Aus- und Fortbildungs-
maßnahmen in Zhejiang und Deutschland teilgenommen und konnten dadurch ein tieferes Verständnis für das Thema erlangen.

Ein wichtiges Ziel des Programms liegt in der Stärkung des Bewusstseins für die Probleme der Sonderabfallwirtschaft. Den Angestellten von Zhejiangs Umweltverwaltung soll vermittelt werden,   dass  eine  erfolgreiche  Sonderabfall-
wirtschaft an besondere Anstrengungen bei der Umsetzung gebunden ist. Zumindest in der Anfangsphase der Einführung von Maßnahmen und Regelungen der Sonderabfallwirtschaft in der Industrie ist regelmäßige physische Präsenz der Beamten ein Muss. Sie führt zu einer erfolgreichen Kontrolle der Situation und verbessert das gegenseitige Verständnis und die Kooperation mit der Industrie.